Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Machbaro, Dikkensa Str. 29, 50045 Kryvyi Rih, Ukraine (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, insbesondere die Entwicklung von JTL5-Plugins, API-Integrationen und Shop-Optimierungen.

(2) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich der Softwareentwicklung für JTL-Shop 5. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung.

(2) Für Plugins, die über den JTL-Extension-Store vertrieben werden, gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen des JTL-Extension-Stores.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter dem Auftraggeber ein individuelles Angebot unterbreitet und der Auftraggeber dieses schriftlich oder per E-Mail annimmt.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

§ 4 Leistungserbringung

(1) Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem aktuellen Stand der Technik und mit der gebotenen Sorgfalt.

(2) Liefertermine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Anbieter ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.

(3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die für die Leistungserbringung notwendigen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig und unentgeltlich zu erbringen (z. B. Zugangsdaten, Testumgebungen, Freigaben).

(4) Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender Mitwirkung des Auftraggebers, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, gelten Festpreise.

(2) Alle Preise verstehen sich als Nettopreise. Es wird keine deutsche Umsatzsteuer erhoben.

(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.

(4) Bei größeren Projekten kann der Anbieter angemessene Abschlagszahlungen verlangen.

§ 6 Abnahme

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erbrachten Leistungen innerhalb von 14 Tagen nach Bereitstellung zu prüfen und abzunehmen. Beanstandungen sind innerhalb dieser Frist schriftlich mitzuteilen.

(2) Lässt der Auftraggeber die Frist verstreichen, ohne die Leistung zu beanstanden, gilt die Leistung als abgenommen.

(3) Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Anbieter dem Auftraggeber ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den erstellten Leistungen ein, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Für Plugins, die über den JTL-Extension-Store vertrieben werden, gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen des Stores.

(3) Der Quellcode individueller Entwicklungen wird dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung übergeben, sofern im Angebot nicht anders geregelt.

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Anbieter gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Im Falle eines Mangels hat der Anbieter das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, kann der Auftraggeber eine Minderung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(4) Keine Gewährleistung besteht für Mängel, die durch unsachgemäße Nutzung, Eingriffe Dritter oder Änderungen an der JTL-Software durch den Hersteller verursacht werden.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 10 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

§ 11 Kündigung

(1) Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartungsverträge) können von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Bei vorzeitiger Kündigung eines Projektvertrags durch den Auftraggeber sind die bis dahin erbrachten Leistungen zu vergüten.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern gesetzlich zulässig.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform (z. B. E-Mail).